Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. que Design, Inh. Dennis Petersen

§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der queDesign (Anbieter) mit dem
Nutzer von www.quedesign.de, www.que-Design.com oder www.que-Design.eu (Auftraggeber) oder persönlich mit uns geschlossen werden.
Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
queDesign schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der
Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt).

Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von queDesign angenommen wurde, ist queDesign binnen einer angemessenen Frist
zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
Eine Bestellung kann persönlich oder schriftlich (Brief, E-Mail o.ä.) durch den Auftraggeber erfolgen.
Der Auftragnehmer bestätigt diesen Auftrag ebenfalls persönlich oder schriftlich (Brief, E-Mail o.ä.) .
Mit Zahlungseingang auf das Bankkonto des Auftragnehmers oder Barzahlung ist der Vertrag zustande gekommen.

§ 3 Reproduktionsrecht
Wir setzen allen eingesandten Vorlagen voraus, das der Besteller das Reproduktionsrecht besitzt. Bei unrechtmäßiger Verwendung haftet der Auftraggeber
für etwa entstehenden Schäden bzw. Kosten. Alle rechtlichen Folgen der Nachbildung trägt der Auftraggeber. Das Urheberrecht der von uns geschaffenen
und gelieferten grafischen Arbeiten verbleibt bei uns. Verwendungen gleich welcher Art sind unzulässig, wenn wir sie nicht vorher schriftlich
genehmigen. Repro- und Stickunterlagen, Stickprogramme sowie andere Arbeitswerkzeuge bleiben unser Eigentum, auch wenn sie berechnet wurden. Eine
Auslieferungspflicht besteht für uns nicht. Die von uns hergestellten Stickprogramme und -werkzeuge werden kostenfrei bis zu 2 Jahren in unserem Archiv
aufbewahrt. Darüber hinaus besteht keine Verwahrungspflicht.

§ 4 Informationspflichten
1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
2. Gibt der Auftraggeber von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande
gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.

§ 5 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: queDesign Hans Petersen , Baumrader Straße 26 , 24238 Sellin
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können
oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von
Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung
von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).


§ 6 Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
1. Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Vorbehaltlich sofortiger Verfügbarkeit der Ware liefert er schnellst-
möglich per Post oder Paketdienst. Er haftet nicht für die Einhaltung von Lieferterminen, soweit er einen solchen Termin nicht schriftlich bestätigt
hat. Im letzteren Fall beschränkt sich die Ersatzpflicht auf die kostenlose Rücknahme verspätet gelieferter Ware.
Sollte queDesign nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei queDesign verfügbar ist oder aus
rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die queDesign entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung
anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird die queDesign umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag zurückerstatten.
Geleistete Zahlungen für Portokosten werden nicht erstattet.
2. Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.
3. Die Dienstleitungen werden dem Auftraggeber gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind.
4. Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Auftraggeber trotz
schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war.
5. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung
(Ware oder Dienstleistung) zu erbringen.
6. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die
versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Fall den Auftraggeber über die Nichtverfügbarkeit zu informieren
und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Auftraggebers unverzüglich zurückzuerstatten.
7. Die bei Vertragsabschluß festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Technische Abweichungen
der gelieferten Ware von den Angebotsunterlagen sind zulässig, soweit sie nicht grundlegender Art sind und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich
eingeschränkt wird.
8. Bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich des Verkäufers liegen, insbesondere bei Streik, Aussperrung, Materialausfall, Maschinenschaden,
Beförderungssperre oder Betriebssperre und bei Lieferstörungen außerhalb der BRD, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne das
eine Schadensersatzpflicht eintritt.

§ 7 Versand und Gefahrenübergang
1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Die Ware wird dabei
vom Anbieter nur dann versichert wenn es vom Käufer ausdrücklich gewünscht wird. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter die Transportkosten
übernommen hat. Wird der Versand auf Wunsch der Käufer verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
2. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend
zu machen. Bei Sendungen des Kunden an den Anbieter trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware beim
Anbieter in 24238 Sellin / Mucheln.

§ 8 Zahlung
1. Alle Preisangaben sind Bruttopreise incl. der am Tag der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung
erfolgen, ist queDesign zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes berechtigt.
2. Der Kaufpreis oder die Vergütung ist sofort als Vorauskasse oder in Bar fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist
. 3. Der Auftraggeber gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen
gerät der Auftraggeber mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt.
4. Die Rückgabegebühren einer Banklastschrift durch den Auftraggeber oder dessen Bank trägt der Auftraggeber.
5. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
6. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter
anerkannt wurden.
7. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Verpackungs- und Versandkosten
1. Für jede Bestellung berechnet der Anbieter die Gebühren des jeweiligen Paketdienstes. Lieferungen ins Ausland sowie auf die inländischen Inseln und
Expresslieferungen werden gesondert berechnet. Nachnahmegebühren des jeweiligen Paketdienstes gehen zu Lasten des Auftraggebers.
2. Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Auftraggeber.
3. Bei Lieferung von Waren ins Ausland berechnet der Anbieter die Gebühren des jeweiligen Paketdienstes.

§ 10 Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist
(Vorbehaltsware).
2. Der Käufer darf über Vorbehaltsware nicht verfügen.
3. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere Gerichtsvollzieher, auf die Vorbehaltsware muss der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen
unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Käufer.
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten
zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie Pfändung der Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet
- kein Rücktritt vom Vertrag.

§ 11 Gewährleistung
1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
2. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler wegen Lieferumfang, Sachmängel, Falschlieferung und
Mengenabweichungen zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterlässt
er dies, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
3. Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Auftraggeber verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.
Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Auftraggeber bleibt davon unberührt.
4. Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig
fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so kann der Auftraggeber Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises
oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
5. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die aus der Benutzung eines Artikels entstanden sind, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzlich oder
grob fahrlässige Vertragsverletzung des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen.

§ 12 Haftung
1. Die Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt.
2. Die erweiterte Haftung gemäß § 287 BGB wird ausgeschlossen.
3. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine
Zusicherung von Eigenschaften dar. Der Anbieter sichert auch im Übrigen im Onlineshop keine Eigenschaften zu.
4. Er haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche
Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
5. Ansprüche aus dem Codex Iuris Canonici (CIC) / aus positiver Vertragsverletzung (pVV) verjähren unbeschadet der vorstehenden Regelungen innerhalb
von zwei Jahren.
6. Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 13 Datenschutz
Der Anbieter erhebt vom Auftraggeber ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind.
Er verpflichtet sich diese Daten nicht an Dritte weiterzugeben sowie diese mit ihm zumutbaren technischen und mechanischen Einrichtungen gegen den
Zugriff Dritter zu schützen.

§ 14 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand und Teilwirksamkeit
1. Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Erfüllungsort ist Sellin/Mucheln. Soweit der Käufer Vollkaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen für beide Teile nach Wahl
des Verkäufers das Amtsgericht Plön oder das Landgericht Kiel als Gerichtsstand vereinbart. Das gleiche gilt, wenn im Zeitpunkt der Klageerhebung der
Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Käufers unbekannt ist. In allen Fällen wird für das gerichtliche Mahnverfahren (§§ 688 ff.ZPO) die
Zuständigkeit des Amtsgerichts Plön vereinbart.
3. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen.
Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.

§ 15 Abweichende Bedingungen des Kunden
1. Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen,
gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
2. Abweichungen von diesen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.

§ 16 Haftungsausschluss
Unser Angebot und die darin enthaltenen Beschreibungen sowie Preisangaben wurden von uns mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Dennoch können wir
eine Haftung für eventuelle Druckfehler, für technische Änderungen an den Waren oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren nicht übernehmen.

Januar 2011